1. Mai 2020

Coronavirus: Neue Gesetze und Verordnungen im Gesundheitswesen 2020

Ein Virus, das die Gesundheit von Millionen Menschen gefährdet, hat 2020 eine neue Dynamik in die Gesundheitspolitik vieler Länder gebracht. Auch Deutschland reagiert. Wirf mit uns einen Blick auf die wichtigsten neuen Gesetze und Verordnungen im Gesundheitswesen, die durch die Krise auf uns zukommen.

7 Min.

Das Jahr ist noch lange nicht vorbei, doch schon jetzt ist klar: 2020 ist das Jahr des Coronavirus. Seit es sich weltweit ausgebreitet hat, ist nichts mehr wie vorher, für viele Menschen ist die Coronavirus-Pandemie nicht nur existenz-, sondern sogar lebensbedrohend. Deshalb ist es erfreulich, dass Bürger, öffentliches Gesundheitswesen und Regierung hierzulande alles dafür tun, um die Ansteckungsgefahr zu senken. 

Während du deinen Teil in Form von Home-Office und Social Distancing beiträgst, bringt die Bundesregierung finanzielle Hilfen und Verordnungen auf den Weg, die so viele Menschen wie möglich unterstützen sollen. Wir zeigen dir die wichtigsten Veränderungen im Gesundheitswesen. Sie lassen erahnen, wie die nächsten Monate und Jahre aussehen könnten.

2020: Das Jahr der Veränderung & Neuerungen im Gesundheitswesen?

Fast täglich gibt es neue Corona-Entwicklungen. Deshalb konzentrieren wir uns auf die Gesetze und Verordnungen im Gesundheitswesen mit den weitreichendsten Folgen. Dazu gehört das Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung, das die folgenden Veränderungen vorsieht:

Finanzhilfen für Krankenhäuser

Ende März beschloss der Bundestag das größte Rettungspaket in der Geschichte der Bundesrepublik. Enthalten ist auch das „Gesetz zum Ausgleich Covid-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz)“. Die Maßnahmen der Verordnung sollen das Gesundheitswesen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie unterstützen.

Die wichtigsten Punkte der Verordnung:

  • Um Kapazitäten für die Behandlung von Corona-Patienten zu schaffen, müssen Krankenhäuser geplante Operationen verschieben, die in keinen direkten Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen. Für jeden ausgebliebenen Patienten bekommen Krankenhäuser bis Ende September 2020 eine Tagespauschale von 560 Euro. 
  • Für jedes zusätzlich geschaffene Intensivbett gibt es einen Bonus in Höhe von 50.000 Euro.  
  • Für Mehrkosten, zum Beispiel für persönliche Schutzausrüstung, erhalten Krankenhäuser bis Ende Juni 2020 einen Zuschlag je Patienten in Höhe von 50 Euro.
  • Weitere Maßnahmen verbessern die Liquidität der Krankenhäuser und nehmen ihnen Arbeit ab. So können beispielsweise nun auch Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Krankenhausleistungen erbringen und diese abrechnen.
  • Niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten erhalten finanzielle Unterstützung, wenn Patienten ausbleiben.

Infektionsschutzgesetz

Neue Verordnungen gibt es auch beim Infektionsschutzgesetz (IfSG). Konkrete Maßnahmen sind im „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ festgelegt. Es räumt dem Bund zusätzliche Kompetenzen ein, um bei Epidemien oder Pandemien wichtige Entscheidungen schneller treffen zu können.

Das Bundesgesundheitsministerium wird damit unter anderem ermächtigt, die Gesundheitsversorgung sicherzustellen, zum Beispiel durch: 

  • Vorschriften für den grenzüberschreitenden Reiseverkehr
  • Melde- und Untersuchungspflichten
  • Maßnahmen, die eine Grundversorgung mit Arzneimitteln, Schutzausrüstung und Labordiagnostik sicherstellen
  • Flexibilisierung von Vorschriften in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen

Wirtschaftsstabilisierungsfonds

Die Bundesregierung hat zahlreiche finanzielle Maßnahmen verabschiedet, die unter anderem die Gesundheitsversorgung sichern sollen. 
Konkret heißt das:

  • 3,5 Milliarden Euro stehen unter anderem für Schutzausrüstung und die Entwicklung eines Impfstoffs oder für weitere Behandlungsmaßnahmen bereit.
  • Für die Pandemiebekämpfung stehen 55 Milliarden Euro zur Verfügung, damit das Gesundheitswesen flexibel und schnell auf Corona-Entwicklungen reagieren kann.
  • Der Zoll unterstützt das Gesundheitswesen und stellt sicher, dass das EU-Ausfuhrverbot für Schutzausrüstung eingehalten wird.

Tipp: Für alle, die es genau wissen wollen

Du willst noch mehr erfahren über Gesetze, die aufgrund von Corona erlassen oder geändert wurden? Einen umfangreichen Überblick über alle Gesetze und Verordnungen im Gesundheitswesen und in anderen Lebensbereichen, die im Zusammenhang mit Corona erlassen oder angepasst wurden, bietet die Seite Lexcorona.de. 

Anpassung Krankenversicherungen – das ändert sich in GKV und PKV

Die wichtigste Frage, mit denen sich privat und gesetzlich Versicherte derzeit auseinandersetzen, lautet: Welche Kosten übernimmt meine Versicherung? Außerdem tragen die Krankenversicherungen mit neuen Regelungen dazu bei, das Ansteckungsrisiko einzudämmen.

  • Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) für Ärzte und Praxispersonal hat im März beschlossen, dass die GKV die Kosten für einen Corona-Test übernimmt, wenn dieser ärztlich angeordnet ist. Gleiches gilt in der privaten Krankenversicherung.
  • Für alle anderen Kosten im Zusammenhang mit Corona gilt in der Regel: Medizinisch notwendige Leistungen werden erstattet beziehungsweise übernommen.
  • Der GKV-Spitzenverband und die KBV haben außerdem die Beschränkung für Videosprechstunden bei Ärzten und Psychotherapeuten bis Ende Juni 2020 gelockert. Vertragsärzte der GKV dürfen jetzt mehr Videosprechstunden anbieten, um die Ansteckungsgefahr im Wartezimmer zu senken. Bei ottonova als digitalem Vorreiter gehören Videosprechstunden schon seit 2018 zum festen Teil des Angebots. Hier erfährst du, wie der Arzt-Video-Call funktioniert.
  • Krankschreibungen für bis zu sieben Tage sind derzeit auch nach telefonischer Anamnese erlaubt.

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Abseits von Corona: Ausgewählte Neuerungen Gesundheitswesen 2020 

Du willst Covid-19 für ein paar Minuten vergessen? 2020 bringt zum Glück auch abseits davon Neuerungen mit sich. Eine Auswahl positiver Entwicklungen haben wir hier für dich zusammengestellt.

Seit 1. März 2020 gilt das Masernschutzgesetz. Für das Personal in medizinischen Einrichtungen und für Kinder, die Kitas oder Schulen besuchen, wird die Masernimpfung damit Pflicht.

Noch in diesem Jahr sollen Ärzte ihren Patienten digitale Anwendungen verschreiben dürfen, die von der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet werden. Dazu gehören zum Beispiel Apps, die eine Physiotherapie unterstützen. Das „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ (DVG) ist bereits in Kraft, letzte Details zur Umsetzung werden derzeit diskutiert.

Das DVG soll Telemedizin weiter fördern und dir die Suche nach Ärzten erleichtern, die Videosprechstunden anbieten. Ärzte dürfen in Zukunft auf das Fernbehandlungsangebot hinweisen. 

Ab dem Jahr 2022 soll das E-Rezept verpflichtend sein. Das beschloss der Bundestag im April 2020 im Zuge der Verabschiedung des Patientendaten-Schutzgesetzes (PDSG), das die Digitalisierung im Gesundheitssystem vorantreiben soll. 


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Digitale Weiterentwicklung Gesundheitssystem – noch mehr positive Nachrichten

Covid-19 ist eine Herausforderung für das deutsche Gesundheitswesen. Doch die Krise ist auch ein Sprungbrett für digitale Entwicklungen, die bisher nur schleppend vorankamen. 

Zwei Entwicklungen werden derzeit besonders intensiv diskutiert:

  • Telemedizin: Nachdem insbesondere die Videosprechstunde hierzulande bisher einen steinigen Weg zurücklegen musste, entwickelt sich derzeit ein regelrechter Boom. Anbieter von Videosprechstunden verzeichnen wachsende Nutzerzahlen und auch die Regierung vereinfacht nun endlich den Zugang zum digitalen Arztbesuch in Deutschland. 
  • Corona-Tracking-App: Die Bundesregierung plant die Entwicklung einer App, die Corona-Infektionsketten besser und schneller verfolgen soll. Die Politik setzt dabei auf einen dezentralen Ansatz, den Apple und Google in einer gemeinsamen Initiative vorgeschlagen haben. Vorteil: Daten werden nur auf deinem Handy gespeichert und können auch nur dort ausgewertet werden.
Gesetze Corona B@2X

Prognose: Was bringen die nächsten Monate und Jahre?

Ein Ende der Coronavirus-Pandemie ist noch nicht in Sicht. Langfristige Prognosen kann deshalb momentan niemand abgeben. Selbst die Bundesregierung kann derzeit nur Entscheidungen treffen, die Woche für Woche wieder verhandelt werden. Es ist jedoch mit weiteren Gesetzen zur Bekämpfung von Covid-19 zu rechnen. Medienberichten zufolge plant die Große Koalition bereits das nächste große Gesetzespaket.

Schwerpunkte sind dabei unter anderem:

  • Mehr Tests: Die Zahl der Tests soll von rund 730.000 auf bis zu 4,5 Millionen pro Woche erhöht werden. Allerdings würde das die GKV finanziell belasten: Sie müssten Tests auch dann zahlen, wenn ein Patient keine Symptome zeigt. Außerdem sollen tierärztliche Labore mithelfen, die Tests auszuwerten.
  • Strengere Meldepflichten: Das Infektionsschutzgesetz IfSG könnte um strengere Meldepflichten bei Verdachts- und Krankheitsfällen erweitert werden. Es ist geplant, dass auch genesene oder negativ getestete Patienten gemeldet werden müssen. 
  • Erleichterung für Privatpatienten: Die Krise kann jeden treffen. Privat Versicherte, die ihren Beitrag zur PKV nicht zahlen können, können in den Basistarif wechseln. Haben sie ihre Notsituation überwunden, sollen sie ohne erneute Gesundheitsprüfung zurück in ihren vorherigen Versicherungstarif wechseln können.

Die Corona-Krise ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung und erfasst alle Lebensbereiche. Sie hat jedoch gezeigt: Die Menschen in Deutschland können, wenn es nötig ist, ihr Verhalten ändern und hoffentlich aus Krisen lernen. 

Mit den derzeitigen Änderungen, die nicht nur das Gesundheitswesen betreffen, sind wir im Kampf gegen zukünftige Infektionskrankheiten und Pandemien besser gewappnet als bisher. Damit wir aber Zeit haben, uns von der aktuellen Lage zu erholen, sind jetzt Forschung und Entwicklung gefragt. Noch immer fehlt ein Impfstoff.

Hoffnungen liegen unter anderem auf einer internationalen Initiative der Weltgesundheitsorganisation. Sie will mit zahlreichen Staaten die Virusforschung vorantreiben und die Suche nach Medikamenten und einem Impfstoff beschleunigen.

Kurz & knapp: Überblick Neuerungen Gesundheitswesen 2020

Was tut die Regierung für das Gesundheitswesen?

Aufgaben:
  • deutsches Gesundheitssystem entlasten
  • finanzielle Hilfen organisieren
  • Verbreitung des Virus eindämmen, um Behandlungskapazitäten nicht auszureizen
Umsetzung:
  • Änderungen im IfSG, um schneller auf Entwicklungen reagieren zu können
  • Corona-Schutzschild: finanzielle Unterstützung für das Gesundheitswesen

Was tun Krankenversicherungen für Patienten?

Aufgaben:
  • Ausbreitung des Virus im Gesundheitswesen eindämmen
  • Versorgung der Patienten sichern
  • Kostenerstattung bei Bedarf neu regeln
Umsetzung:
  • Erstattung von Corona-Tests bei Verdachtsfällen
  • Förderung digitaler Entwicklungen wie Telemedizin, um Ansteckung zu vermeiden
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