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Meinung - 2. April 2019

Das bringt 2019 für das Gesundheitswesen

Das Jahr ist bereits in vollem Gange und wie auch die vergangenen Jahre brachte 2019 viele gesetzliche Änderungen mit sich. Das gilt ganz besonders für das Gesundheitswesen. Wir zeigen dir anhand verschiedener Gesetze, was bereits passiert ist, welche Vorhaben in Planung sind und wo sich die Politik noch schwertut. Die Liste wird ständig fortgesetzt. 

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Januar Gesetze B

Done: Entlastung für Kassenpatienten 

Bereits zu Jahresbeginn hat sich mit dem Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) für gesetzlich Versicherte einiges geändert. Das Gesetz ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Wie der Name schon sagt, entlastet das Gesetz verschiedene Personengruppen, zum Beispiel Arbeitnehmer und Rentner, aber auch Selbstständige mit geringem Einkommen.  

Eine große Änderung, die das Gesetz bringt, betrifft den Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung: Bisher haben die Versicherten diesen Betrag komplett aus eigener Tasche bezahlt. Seit diesem Jahr, teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Kosten dafür. Das hat auch Auswirkungen auf privat Versicherte – im positiven Sinne. 

Das GKV-Versichertenentlastungsgesetz hat auch Auswirkungen auf privat versicherte Arbeitnehmer. Denn diese Änderung beim Zusatzbeitragssatz wird auch beim maximalen Arbeitgeberzuschuss zur privaten Krankenversicherung (PKV) berücksichtigt. Ganz einfach gesagt sorgt der Arbeitgeberzuschuss beim Zusatzbeitrag in der GKV dafür, dass auch der maximale Arbeitgeberzuschuss in der PKV steigt. 

Maerz Gesetze B

Done: Terminservice- und Versorgungsgesetz: Schneller zum Arzttermin für gesetzlich Versicherte 

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) soll Patienten dabei helfen, schneller einen Facharzt zu finden und Haus- und Kinderärzte zu vermitteln. Das Ganze läuft über sogenannte Terminservicestellen. Diese Servicestellen werden durch die Kassenärztlichen Vereinigungen eingerichtet und sollen künftig ausgebaut werden. Die Mitarbeiter der Servicestellen schlagen den Versicherten innerhalb einer Woche einen Facharzttermin vor – und das in zumutbarer Entfernung.  

Das Gesetz sieht auch vor, die ärztliche Versorgung in ländlichen Gebieten zu verbessern. Dabei sollen zum Beispiel regionale Zuschläge helfen, finanzielle Anreize für Ärzte auf dem Land zu schaffen. Besteht in einem Gebiet dennoch eine Unterversorgung, sind neue Versorgungsformen anzubieten, dazu gehören Patientenbusse oder digitale Sprechstunden. Der hohe Bedarf nach ärztlicher Behandlung in ländlichen Gebieten ist ein gutes Argument, das Thema Telemedizin schneller voranzubringen. 

Done: Organspendegesetz für bessere Bedingungen in der Klinik 

Jahrelang sank in Deutschland die Zahl der Organspender drastisch. Nun steigt die Zahl erstmals seit 2012 etwas an. Und auch die Diskussion rund um das Thema hat wieder Fahrt aufgenommen. Ein Beispiel dafür ist das Gesetz für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende (GZSO), das im Februar 2019 beschlossen wurde.  

Es soll in Kliniken die Bedingungen für mehr lebensrettende Organspenden verbessern, zum Beispiel mit einer aufwandsgerechten Finanzierung der Kliniken und der Betreuung von Angehörigen der Organspender, die in dem Gesetz erstmals geregelt ist.

Vorhaben Gesetze B

In greifbarer Nähe: Die Neuregelung der Organspende 

Daneben gibt es eine weitere Diskussion, die die Organspende betrifft: Wie regeln wir die Zustimmung zur Organspende? Bisher gilt in Deutschland die Entscheidungslösung: Wer der Organspende zustimmt, zum Beispiel mit seinem Organspendeausweis, gilt als Spender. In einigen europäischen Ländern können auch Angehörige noch nach dem Tod eines Patienten zustimmen, falls dieser sich zu Lebzeiten nicht entschieden hat. Weiter verbreitet ist die Widerspruchslösung: Wer zu Lebzeiten der Organspende nicht widerspricht, gilt als Spender. 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat für Deutschland eine doppelte Widerspruchslösung vorgeschlagen: Wer nicht ausdrücklich widerspricht, gilt als Spender, beziehungsweise werden die Angehörigen gefragt, falls ein Widerspruch nicht mehr möglich ist.  

Ausgiebig diskutiert: Die E-Patientenakte  

Es ist die unendliche Geschichte des Gesundheitswesens: Die elektronische Patientenakte (ePA). Eigentlich sollen bis 2021 alle Versicherten die ePA kostenfrei und freiwillig nutzen können, um – ebenso wie ihre behandelnden Ärzte – digital auf Befunde, Labordaten und so weiter zugreifen zu können. In diesem Jahr sollten alle Arztpraxen an ein großes Netzwerk angeschlossen sein, das eine sichere Umgebung für Gesundheitsdaten bieten sollte.  

Hätte, könnte, sollte: Das Großprojekt ePA kommt einfach nicht über Pilotprojekte und Konzepte hinaus. Deshalb preschen nun einzelne Anbieter vor und bringen eigene Apps und Lösungen für ihre Versicherten heraus, mit denen diese ihre Gesundheitsdaten verwalten können. Einen Ausblick zu wagen, was sich in diesem Jahr rund um die ePA noch tun wird, ist aufgrund vieler Unsicherheiten ehrgeizig.  

Fest steht aber: Als Patient hast du schon heute die Möglichkeit, die Zukunft des Gesundheitswesens zu erleben. Einige Krankenkassen bieten bereits Lösungen zur Verwaltung von Gesundheitsdaten an. Und selbst als Privatversicherter kannst du dir zum Beispiel mit der Timeline von ottonova deine eigene Meinung über E-Health und den Umgang mit elektronischen Gesundheitsdaten bilden. 

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